Heute ist der 1. August 2016, willkommen bei „Russland letzte Woche“. Das Thema diesmal: Der Kreml lässt ein dutzend politische Spitzenämter umbesetzen – warum?
Während wir glücklichen Mitteleuropäer uns vom Schock des Zivilputsches in Ankara erholen, finden in Moskau recht beängstigende Umwälzungen statt. Ja, liebe Leserinnen und Leser, Wladimir Putin führt zwar nicht die Todesstrafe ein, er entlässt keine abertausende von Beamten und stempelt auch keine Pässe ungültig. Doch was letzten Donnerstag passierte, stellte jedenfalls die übliche Friedhofsruhe der russischen Politik infrage.
Ziemlich umständlich, in aller Kürze zu beschreiben, was da los war. Also: Die Zollbehörde hat einen neuen Chef, gegen den alten wird ermittelt. Die Krim als eigenständiger „föderaler Kreis“ wurde abgeschafft und dem Südlichen Föderalen Kreis angegliedert. Der Gouverneur der Oblast Kaliningrad wurde durch den Kopf des regionalen FSB ersetzt. Einen weiteren FSB-Mann hat der Kreml zum Gouverneur der Oblast Jaroslawl ernannt, und auch in der Oblast Kirow regiert jetzt ein KGB-ehemaliger, der alte Gouverneur sitzt in Untersuchungshaft. Den ehemalige Bürgermeister von Sewastopol schickte Putin als seinen bevollmächtigen Vertreter nach Sibirien. Ach ja, und Moskaus Botschafter in Kiew wurde gefeuert.
Alles an einem Tag.
Wer diesen Wirrwarr der Neu- und Nachbesetzungen besser verstehen will, kann sich etwa dieses Schaubilds bedienen, oder hier die Einzelheiten nachlesen. Ganz viele Pfeile und Kreuzchen. Alles klar? Mir nicht.
Was also ist passiert? Ein kleiner ziviler Putsch? Eine „Säuberung“? Läuft eine „Anti-Korruptionskampagne“ an? Nichts davon, meint der Politologe Michail Komin. „Horizontale“ Umbesetzungen von Spitzenämtern seien nichts Besonderes, im Gegenteil: Das sei russische Normalität. Wer Putin loyal blieb und bloß nicht besonders gut bei seiner Arbeit war, kann nicht einfach gefeuert werden. Er kriegt ein anderes, statusmäßig vergleichbares Amt. Neu an dem Ämterkarussell seien Putins Ideen zum unausgesprochenen „Vertrag zwischen dem Zentrum und den Regionen.“
Früher mussten Gouverneure Putin gegenüber loyal sein, bei den Wahlen eine Mindestquote für „Einiges Russland“ sicherstellen, für Ruhe in ihren Regionen sorgen – damit sie bloß nicht in die Abendnachrichten kommt – und schließlich nicht über alle Maße klauen, wichtiges Kriterium. Jetzt reicht das nicht mehr aus, meint Komin. Der Kreml hat dabei nicht die Duma-Wahlen im Blick, sondern die viel wichtigere Präsidentschaftswahl 2018. Dann soll alles nach Plan laufen. Die FSB-Herren in Gouverneursämtern sollen für Disziplin und Gehorsam sorgen und den regionalen Eliten Angst einjagen. Inzwischen regieren, wie Komin anmerkt, in 20 Prozent der russischen Regionen Männer mit „silowiki“-Hintergrund.
Die Politologin Jekaterina Schulman betrachtet die Umbesetzungen durch eine andere Brille. Der Kern ihres Arguments: Es gibt immer weniger Machtressourcen und Geld zu verteilen, also nimmt die Konkurrenz innerhalb der kremlnahen Eliten zu. Putins früheste Mitstreiter sind eben alt geworden, eine neue Generation von Opportunisten rückt in Generalsränge nach und hat immer mehr Appetit.
Wer im Wettstreit um die verbliebenen Stücke des Ressourcenkuchens aufeinander trifft, sind nicht unbedingt einzelne „Machtministerien“, sondern Interessensgruppen innerhalb von „silowiki“-Strukturen. Der kollektive Kreml – eben als Kollektivakteur, sind die Person Putins allein – versucht zu vermitteln und für Gleichgewicht des Zugangs zu Finanzströmen und administrativer Macht zu sorgen. Dabei spielen auch die Medien eine Rolle, nicht zuletzt die letzten unabhängigen Häuser wie „Nowaja Gaseta“, die regelmäßig Leaks aus dem Umfeld der verfeindeten Silowiki-Fraktionen publizieren.
Diese Situation, in der
„silowiki immer voreinander Angst haben, ist natürlich eine Parodie auf das System der checks and balances und der gesellschaftlichen Kontrolle, das in Demokratien existiert. Aber das ist besser, als die Allmacht der Silowiki, die vor niemandem Angst haben.“
Die Gepflogenheiten der Machtelite sind in Russland noch vergleichsweise „vegetarisch“, und das beschütze Russland vor einem Türkei-Szenario. Wow, haben wir jetzt etwa einen Grund für Optimismus, liebe Frau Schulman? Sieht ganz danach aus.
Danke für die Aufmerksamkeit!
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Bis nächste Woche!
Pavel Lokshin
RLW erscheint in Kooperation mit n-ost – Netzwerk für Osteuropaberichterstattung.
